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Recht

(Quellen im Internet mit Gesetzen, Verordnungen und Rechtsprechung, u.a. zu den Bereichen Behinderung, Rehabilitation, Arbeits- und Sozialrecht)

Für den Inhalt der gelinkten Seiten ist das Institut der deutschen Wirtschaft Köln nicht verantwortlich. Insbesondere macht sich das Institut der deutschen Wirtschaft Köln den Inhalt dieser Seiten nicht zu eigen.

A. Gesetze und Verordnungen

Einzelgesetze im Internet

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (BMJ)

Arbeitsschutzgesetz ArbSchG (BMJ)

Arbeitsstättenverordnung ArbStättV (BMJ)

Arbeitssicherheitsgesetz AsiG (BMJ)

Arbeitszeitgesetz ArbZG (BMJ)

Berufsbildungsförderungsgesetz BerBiFG (PDF)

Berufsbildungsgesetz (PDF)

Berufsbildungsreformgesetz (PDF)

Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Datenerfassungs- und Übermittlungsverordnung DEÜV (BMJ)

Entgeltforzahlungsgesetz EntgFG (BMJ)

Gesetz über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte GPSG (BMJ)

Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen (pdf-Datei)

Justizportal des Landes Nordrhein-Westfalen Online-Datenbank der wichtigsten Gesetze und Verordnung Deutschland (auch Landesrecht)

Medizinproduktegesetz MPG (BMJ)

Richtlinien (z.B. Heil- und Hilfsmittel-Richtlinien) der Vertragsärztlichen Versorgung (Gemeinsamer Bundesausschuss)

SGB I, Allgemeiner Teil (BMJ)

SGB II, Grundsicherung für Arbeitsuchende (BMJ)

SGB III, Arbeitsförderung (BMJ)

SGB IV, Gemeinsame Vorschriften (BMJ)

SGB V, Gesetzliche Krankenversicherung (BMJ)

SGB VI, Gesetzliche Rentenversicherung (BMJ)

SGB VII, Gesetzliche Unfallversicherung (BMJ)

SGB VIII, Kinder- und Jugendhilfe (BMJ)

SGB IX, Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (BMJ)

SGB X, Verwaltungsverfahren (BMJ)

SGB XI, Soziale Pflegeversicherung (BMJ)

SGB XII, Sozialhilfe (BMJ)

Unfallverhütungsvorschriften BGV/UVV (Präventionsrecht-online)

Weitere Gesetze unter www.gesetze-im-internet.de


Online-Plattformen und Portale mit der Möglichkeit, Gesetzestexte verschiedener Bereiche abzurufen

AuS Portal - Internetportal für Arbeits- und Sozialrecht
Onlineplattform der Universitäten Eichstätt-Ingolstadt, Köln und Jena mit Nachrichten, aktuellen Urteilen, Gesetzesentwürfen, Statistiken zum Arbeits- und Sozialrecht, Links

Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen / Informationsplattform SGB IX umsetzen
Informationsplattform der Bundesbehindertenbeauftragten zum Sozialgesetzbuch IX mit dem Gesetzestext, Diskussionsbeiträgen und politischen Stellungnahmen

Behindertengleichstellungsgesetze des Bund und der Länder
(Informationen von Aktion Mensch über Ansprechpartner und den Stand der Gesetzgebung)

Bundesministerium der Justiz
Das Bundesministerium der Justiz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch die Dokumentationsstelle des Ministeriums fortlaufend konsolidiert. Die von der Dokumentationsstelle noch nicht bearbeiteten, neu im BGBl I verkündeten Vorschriften, können direkt über den Aktualitätendienst aufgerufen werden.

Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Das BMAS stellt eine umfangreiche und übersichtliche Sammlung von Gesetzen, Gesetzesbeschlüssen und ?entwürfen aus dem Arbeitsbereich des Ministeriums (z.B. zum Behindertenrecht/Krankenversicherung/Pflege/Prävention/Sucht) zur Verfügung

Elektronischer Bundesanzeiger
Mit dem Bundesanzeiger und dem Bundesgesetzblatt ist die Verlagsgesellschaft bis heute für die Publizierung aller gesetzlich vorgeschriebenen Bekanntmachungen und Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verantwortlich. Die Plattform stellt Teile des Bundesgesetzblatts online zur Verfügung, Teil I davon kostenfrei als Nur-Leseversion

EUR-Lex - Portal zum Recht der EU
Die Website bietet ein umfassendes Bild der Gesetzgebung, der Rechtsprechung und des Beschlussfassungsverfahren der Europäischen Union. Dazu gehört der zentrale Zugang zur vollständigen Sammlung der Rechtstexte der Union in allen Amtssprachen

JURIS
Umfangreichste Online-Informationssammlung zu allen Rechtsgebieten mit Gesetzestexten, Entscheidungen aus allen Gerichtsbarkeiten, zitierte und zitierende Rechtsprechung, Normen, Kommentare oder Aufsätze. Kostenpflichtiges Angebot

Rechtsportal SV-LEX
Online-Informationsportal zu Sozialversicherung, Recht und Gesundheit mit Nachrichten, Gesetzestexten, (Volltext-)Gerichtsentscheidungen, Kommentaren und Fachbeiträgen. Teilweise kostenpflichtig

Soliserv.de
vornehmlich rechtliche Informationen für ArbeitnehmerInnen, Betriebs- und Personalräte sowie Schwerbehindertenvertretungen

Umwelt online
Gesetzestexte zum Bau- und Planungsrecht. Kostenpflichtiges Angebot

Verzeichnis Sozialrecht
Linksammlung zum Themenkreis Sozialrecht, u.a. zu den Punkten Anwälte, Gesetze, Weiterbildung


Linksammlungen

Behindertengleichstellungsgesetze der Länder (Linkliste)

Die Seite für die Schwerbehindertenvertretung
Linksammlung zu rechtlichen Informationen für die Arbeit der Schwerbehindertenvertretung

Juristisches Internetprojekt Saarbrücken
Übersichtliche und umfangreiche Sammlung von Links auf weitere Gesetze

Jurathek
weitere Linksammlung (Bundesrecht, Landesrecht, EU-Richtlinien und -Verordnungen)


B. Rechtsprechung

Pressemitteilungen

Aktuelle Entscheidungen werden als Pressemitteilungen veröffentlicht und können bei den Gerichten angesehen werden, z.B.:

Bundessozialgericht
unter dem Menüpunkt "Termine"

Bundesarbeitsgericht
chronologische Pressemitteilungen

Europäischer Gerichtshof
unter Aktuelles/Pressemitteilungen


Entscheidungssammlungen und Rechtsinformationen

anhaltspunkte.de
Urteile zu Schwerbehindertenrecht, Pflegeversicherung, Krankenversicherung, Unfallversicherung, Kostenfragen, Verfahrensrecht. Liste von Sachverständigen und Fachanwälten

Arbeitsrecht for free
Informations-Website rund ums Arbeitsrecht. Nutzer müssen sich kostenfrei registrieren lassen

Arbeitsgerichte der BRD (Adressen- und Linksammlung)

AuS Portal - Internetportal für Arbeits- und Sozialrecht
Onlineplattform der Universitäten Eichstätt-Ingolstadt, Köln und Jena mit Nachrichten, aktuellen Urteilen, Gesetzesentwürfen, Statistiken zum Arbeits- und Sozialrecht, Links

Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen / Informationsplattform SGB IX umsetzen
Informationsplattform der Bundesbehindertenbeauftragten zum Sozialgesetzbuch IX mit dem Gesetzestext, Diskussionsbeiträgen und politischen Stellungnahmen

Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen
Rechtsprechungssammlung unter Rechtsprechung

Bundesarbeitsgericht
Entscheidungssammlung unter Entscheidungen

Bundessozialgericht
Rechtsprechungsdatenbank unter Entscheidungstexte

Bundesverfassungsgericht
Rechtsprechungsdatenbank unter Entscheidungstexte

Deutsche Rechtsprechung online
Kostenpflichtige Datenbank des Verlags Recht und Praxis mit 175.000 Entscheidungen deutscher Gerichte aus allen Instanzen sowie ca. 700 bundes- und landesrechtliche Vorschriften sowie wichtige Normen des Europa- und Völkerrechts

Diskussionsbeiträge zu aktuellen Themen des SGB IX und der sozialmedizinischen Begutachtung

Europäischer Gerichtshof
Rechtsprechungsdatenbank unter Rechtsprechung/Suchformulare

JURIS
42 juristische Datenbanken mit fast zwei Millionen Dokumenten

Juristisches Internetprojekt der Universität Saarbrücken
umfassende Rechtsinformationen

Jusline
Internetportal für Rechtsdienstleistungen und Rechtsinformationen, Links, Urteilen

Landessozialgerichte der BRD (Linksammlung)

Linksammlung aller deutschen Gerichte

Personalrecht
AOK-Datenbank PRO

Rechtsmanager
kostenpflichtige Beschaffung von Urteilskopien von den Gerichten sowie Literaturbeschaffung

Rechtsprechungsdatenbank des Bundesgerichtshofs

Sozialgerichtsbarkeit in der BRD

Ausland

LEGI-Recht-Datenbank
legislative Texte + Regelungen (u.a. Entscheidungen) zum Thema Behinderung und sozialer Bereich (in französischer Sprache)

Guide to Law Online
auf Länder weltweit bezogenene Sammlung von Internetquellen zu Gesetzesvolltexten und Urteilen

 

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